Energieaudit nach dem EDL-G

Das für Nicht-KMU nach dem EDL-G nach 8 Abs. 1 i.V.m. § 1 Nr. 4 EDL-G n.F. vorgesehene Energieaudit muss von qualifizierten und unabhängigen Experten oder von unabhängigen Behörden abgenommen werden, die den Anforderungen von § 7 Abs. 2 Satz 1 und 3 und von § 8b EDL-G n.F. entsprechen. Bei der im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingerichteten Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) wird eine öffentlich im Internet einzusehende Liste mit Anbietern von Energiedienstleistungen, Energieaudits oder Energieeffizienz-Maßnahmen geführt (vgl. § 7 Abs. 1 Satz 1 EDL-G n.F.). Die von der Pflicht zur Durchführung der Energieaudits betroffenen Unternehmen können dort einen geeigneten Anbieter finden und auswählen.

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In Anbetracht der kurzen Zeitspanne bis zum 05.12.2015 soll die BfEE nach 8a Abs. 3 EDL-G n.F. darauf hinwirken, dass allen Endkunden wirksame, hochwertige Energieaudits durch qualifizierte Anbieter, die den Anforderungen des novellierten Gesetzes entsprechen, zur Verfügung stehen.

Die Energieaudits müssen gemäß 8 Abs. 1 Nr. 1 EDL-G n.F. i.V.m. § 8a Abs. 1 EDL-G n.F. den Anforderungen der DIN EN 16247-1 (Ausgabe Oktober 2012) entsprechen. Sie beschreibt die systematische Erfassung und Analyse der Energienutzung und des Energieverbrauchs eines Unternehmens mit dem Ziel, Energieflüsse und die Möglichkeit den Energieverbrauch zu identifizieren zu verringern.

Das Energieaudit muss auf aktuellen, kontinuierlich oder zeitweise gemessenen, belegbaren Betriebsdaten zum Energieverbrauch und zu den Lastprofilen basieren. Für gängige Geräte, für die eine Ermittlung des Energieverbrauchs mittels Messung nicht oder nur mit einem erheblichen Aufwand möglich ist, kann der Energieverbrauch auch durch nachvollziehbare Hochrechnungen von bestehenden Betriebs- und Lastkenndaten ermittelt werden. Für Geräte zur Beleuchtung und für Bürogeräte ist eine Schätzung des Energieverbrauchs anhand anderer nachvollziehbarer Methoden möglich. Das Energieaudit schließt eine eingehende Prüfung des Energieverbrauchsprofils von Gebäuden oder Gebäudegruppen und Betriebsabläufen oder Anlagen in der Industrie einschließlich der Beförderung mit ein.

Nach 8a Abs. 1 Nr. 4 EDL-G n.F. soll das Energieaudit nach Möglichkeit auf einer Lebenszyklus-Kostenanalyse anstatt auf einfachen Amortisationszeiten basieren und verhältnismäßig und so repräsentativ sein, dass sich daraus ein zuverlässiges Bild der Gesamtenergieeffizienz ergibt und sich die wichtigsten Verbesserungsmöglichkeiten zuverlässig ermitteln lassen. Im Hinblick auf diese Regelung hat der Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, im Rahmen des Vollzugs von § 8a Abs. 1 Nr. 4 EGL-G n.F. Amortisationszeiten in denjenigen Fällen als gleichrangig mit der Lebenszykluskosten-Analyse zu behandeln, in denen die Anfertigung einer Lebenszyklus-Kostenanalyse einen unverhältnismäßigen Mehraufwand darstellen würde oder Angaben des Herstellers dazu nicht verfügbar sind. Zudem sollte klargestellt werden, dass das Verbot zur Annahme von Provisionen in § 8b Abs. 2 EDL-G n.F. insbesondere Interessenskonflikte der Berater vermeiden soll, wenn diese gleichzeitig auch für den Vertrieb von Produkten zuständig sind, die zur Durchführung der Energieeinspar-Investitionen erforderlich sind. Damit sollen jedoch Unternehmen, die eine unternehmensinterne Trennung der Beratungsdienstleistungen vom Vertrieb von Einsparprodukten sicherstellen, gleichwohl nicht gehindert werden, Energieaudits im Sinne des EDL-G anzubieten.

Die für das Energieaudit verwendeten Daten müssen dem Unternehmen zur Verfügung gestellt werden, die es ihm ermöglicht, die Daten für Analysen und für die Rückverfolgung der Leistung aufzubewahren.

Schließlich soll im Vollzug durch das BAFA bzw. durch die BfEE dem Umstand Rechnung getragen werden, dass den betroffenen Unternehmen aufgrund der verspäteten Umsetzung der Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU ein um rund ein Jahr verkürzter Zeitraum zur Durchführung des ersten Energieaudits verbleibt, da z.B. im Falle eines Beraterengpasses einzelnen Unternehmen die fristgerechte Durchführung des vorgeschriebenen Energieaudits faktisch nicht möglich sein könnte.

Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung

In der Praxis wird darauf zu achten sein, die rechtzeitige Einhaltung der Vorgaben des EDL-G sicherzustellen und entsprechend die Durchführung eines Energieaudits zu planen. Alternativ besteht auch die Möglichkeit der Einführung eines Energie- oder Umweltmanagementsystems. Die Nichteinhaltung der Vorschriften des EDL-G gilt als Ordnungswidrigkeit. Die Rechtsfolgen einer Nichteinhaltung sind in 12 EDL-G n.F. geregelt. Es drohen Bußgelder in einer Höhe von bis zu 50.000 Euro. Zuständige Verwaltungsbehörde i.S.v. § 36 OWiG zur Ahndung von Verletzungen der Vorgaben des EDL-G ist nach § 12 Abs. 3 EDL-G n.F. das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).